Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Turmhoch überhöht: die Sperrklausel

Veröffentlicht am 7. August 2026 von Manfred C. Hettlage

Leserbrief zu: Newsletter von Jaques Schuster, „Welt am Sonntag“, 8. August 2026 Anders als behauptet war die 5-Prozent-Hürde schon bei der Wahl zum 1. Deutschen Bundestag in Gebrauch, die am 14. August 1949 stattfand. Damals wurden in 10 verschiedenen Ländern … Weiterlesen →

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Pressenotiz: Fluch und Elend der Verhältniswahl / Buchankündigung

Veröffentlicht am 6. August 2026 von Manfred C. Hettlage

Manfred Hettlage aus München befasst sich seit 2010 als Privatge­lehrter, unabhängiger Publizist und Blogger speziell mit dem Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland. Rechtzeitig zum Jubi­läum 75-Jahre-Verfassungsgericht (am 28.9.) ist sein Taschenbuch: „Fluch und Elend der Verhältniswahl – Die Kanzler im Käfig … Weiterlesen →

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XVI. Wahlrecht / Meine Beiträge zum Schrifttum

Veröffentlicht am 6. August 2026 von Manfred C. Hettlage

Frühere Veröffentlichungen vor 11/2017 wurden nicht mehr ver­zeichnet. Sie waren zu nebelhaft, zu verschwommen und nicht mehr auf dem neuesten Stand. Um niemand auf eine falsche Fährte zu locken, lag es nahe, sie wegzulassen. 2026 „Fünf-Prozent-Hürde / Keine Bundessperre für … Weiterlesen →

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Pressenotiz / Verlockende Perspektive

Veröffentlicht am 1. August 2026 von Manfred C. Hettlage

Die Sperrklausel von 5 auf 3 v.H. absenken? Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag ge­wählt. Überraschend ist kurz vor dem Wahltermin der ehemalige Verfassungsrichter, Prof. Hans-Jürgen Papier herbeigeeilt. Die Sperrklausel sei nicht mehr zeitgemäß und müsse von … Weiterlesen →

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Fluch und Elend der Verhältniswahl

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Manfred C. Hettlage

Herausgeber: Manfred C. HettlageISBN: 978-3-69573-109-1 ©2026 Bod buchshop.bod.de, amazon.de, thalia.de, lehmanns.deauch als E-book erhältlich! Der Verfassungsrichter, Ernst. G. Mahrenholz, hat die typisch deutsche Zwei-Stimmen-Wahl als «Einführung der Bigamie im Wahlrecht» gebrandmarkt. Hans Meyer hat von «wahlrechtlichem Irrsinn» gesprochen und Sophie … Weiterlesen →

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Der Landtag ein Tollhaus?

Veröffentlicht am 21. Mai 2026 von Manfred C. Hettlage

Offener Brief an Cornelia Nesch, Die Wahlleiterin, und Thomas Strobl, Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg Es lässt sich nicht länger übersehen. Das 2022 novellierte Landeswahlgesetz in Baden-Württemberg ist nicht besser als das alte. Es strotzt nur so voller Ungereimtheiten, Gesetzes- und … Weiterlesen →

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Holzweg statt Rechtsweg / Unsere Wahleinsprüche seit 6/2023: ein Protokoll

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Manfred C. Hettlage

Die Autoren- und Klägergemeinschaft: Dr. Wolfgang Goldmann; Dr. Ing. Robert Mertel; Joachim Kampka; Dr. Manfred C. Hettlage , (verantwortlich); Dr. Ursula Offergeld-Hettlage; Gero von Braunmühl; Dr. Anton Fischer; Dr. Helmut Fleck; Hans Sultze (Rechtsanwalt); Erich Schmidt; Dipl.-Ing. Wilfried Rickscherd; Dieter … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg: Muss die Landtagswahl wiederholt werden?

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Manfred C. Hettlage

Kein Wahlrecht für Minderjährige Baden-Württemberg hat das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt. Die Landtagswahl sollte „jünger“ werden und ist es auch geworden, wie vor allem die AfD und die Linke erfreut bestätigen.Im Grundgesetz heißt es jedoch: „Wahlberechtig ist, wer das … Weiterlesen →

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Muss die Landtagswahl in Baden-Württemberg wiederholt werden?

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Manfred C. Hettlage

Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (Gruppenbeauftragter im Sinne des § 21 Abs. 1 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im März 2026 AktenZ. 2 BvR 819/26 … Weiterlesen →

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Fünf Mandatsanmaßungen – jetzt auch in Brandenburg

Veröffentlicht am 8. Februar 2026 von Manfred C. Hettlage

Die Freien Wähler, die FDP, und das BSW haben in ihren Wahlgebieten die Sperrklausel überwunden- Erschienen in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV-blog) v. 5. März 2026 Der Landtagsabgeordnete und Landesfinanzminister, Robert Crumbach (BSW), hat am 5. Januar 2026 der Öffentlichkeit mitgeteilt, … Weiterlesen →

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