Schlagwort-Archiv: Wahlrecht

Turmhoch überhöht: die Sperrklausel

Leserbrief zu: Newsletter von Jaques Schuster, „Welt am Sonntag“, 8. August 2026 Anders als behauptet war die 5-Prozent-Hürde schon bei der Wahl zum 1. Deutschen Bundestag in Gebrauch, die am 14. August 1949 stattfand. Damals wurden in 10 verschiedenen Ländern … Weiterlesen

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Pressenotiz: Fluch und Elend der Verhältniswahl / Buchankündigung

Manfred Hettlage aus München befasst sich seit 2010 als Privatge­lehrter, unabhängiger Publizist und Blogger speziell mit dem Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland. Rechtzeitig zum Jubi­läum 75-Jahre-Verfassungsgericht (am 28.9.) ist sein Taschenbuch: „Fluch und Elend der Verhältniswahl – Die Kanzler im Käfig … Weiterlesen

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Fluch und Elend der Verhältniswahl

Herausgeber: Manfred C. HettlageISBN: 978-3-69573-109-1 ©2026 Bod buchshop.bod.de, amazon.de, thalia.de, lehmanns.deauch als E-book erhältlich! Der Verfassungsrichter, Ernst. G. Mahrenholz, hat die typisch deutsche Zwei-Stimmen-Wahl als «Einführung der Bigamie im Wahlrecht» gebrandmarkt. Hans Meyer hat von «wahlrechtlichem Irrsinn» gesprochen und Sophie … Weiterlesen

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Holzweg statt Rechtsweg / Unsere Wahleinsprüche seit 6/2023: ein Protokoll

Die Autoren- und Klägergemeinschaft: Dr. Wolfgang Goldmann; Dr. Ing. Robert Mertel; Joachim Kampka; Dr. Manfred C. Hettlage , (verantwortlich); Dr. Ursula Offergeld-Hettlage; Gero von Braunmühl; Dr. Anton Fischer; Dr. Helmut Fleck; Hans Sultze (Rechtsanwalt); Erich Schmidt; Dipl.-Ing. Wilfried Rickscherd; Dieter … Weiterlesen

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Muss die Landtagswahl in Baden-Württemberg wiederholt werden?

Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (Gruppenbeauftragter im Sinne des § 21 Abs. 1 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im März 2026 AktenZ. 2 BvR 819/26 … Weiterlesen

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23 Wahlkreis-Sieger ohne Mandat – eine Bürger-Petition

Wir richten nach Art. 17 GG an die dafür zuständige Person der parlamentarischen Staatsgewalt die folgende Petition: Die Präsidentin des Deutschen Bundestages möge vom Hohen Hause auf dem Wege eines Wahleinspruchs nach § 2 Abs. 4 Satz 2 WahlprüfG das … Weiterlesen

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Pressenotiz: Kanzler-Mehrheit für Merz ungewiss

Nach der amtlichen Verkündung der endgültigen Ergebnisse für die Neuwahl am 14.03.2025 schließe ich meine Erforschung der Streitsache mit der nachfolgen-den Pressenotiz ab: An unserer Verfassungsbeschwerde vom 11.03.25 ändert sich nichts.        16.03.2025, M. Hettlage = 1700 Anschläge Pessenotiz: Kanzler-Mehrheit für … Weiterlesen

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Wie wählen wir 2029, wie 2033?

Herausgeber: Manfred C. HettlageISBN: 978-3-76935-043-2©2025 Bodbuchshop.bod.de, amazon.deauch als E-book erhältlich! Am 23. Februar 2025 wurde nach bayerischem Vorbild abgestimmt: Eine Partei verliert ihre Direktmandate, wenn diese gegenüber den Listenplätzen in der Überzahl sind. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht eine „weiß-blaue“ Sperr­klausel … Weiterlesen

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Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen

Von:  Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat Schlossbezirk 3,   76131 Karlsruhe Es gilt das Datum der Zustellung im Dez. 2024) (Aktenzeichen: ……….. ) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen ist ungesetzlich und verfassungswidrig … Weiterlesen

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Der Fall Passau – Verfassungsbeschwerde

Publiziert am 27. Juni 2024 von Manfred C. Hettlage Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat, Postfach 1771, 76006 Karlsruhe; Eil-Sache, Vorab per Fax:  0721 9101-382 Es gilt das Datum der Zustellung (im Juni 2024) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 229/Passau … Weiterlesen

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