Archiv des Jahres: 2026

Fluch und Elend der Verhältniswahl

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Manfred C. Hettlage

Herausgeber: Manfred C. HettlageISBN: 978-3-69573-109-1 ©2026 Bod buchshop.bod.de, amazon.de, thalia.de, lehmanns.deauch als E-book erhältlich! Der Verfassungsrichter, Ernst. G. Mahrenholz, hat die typisch deutsche Zwei-Stimmen-Wahl als «Einführung der Bigamie im Wahlrecht» gebrandmarkt. Hans Meyer hat von «wahlrechtlichem Irrsinn» gesprochen und Sophie … Weiterlesen →

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Der Landtag ein Tollhaus?

Veröffentlicht am 21. Mai 2026 von Manfred C. Hettlage

Offener Brief an Cornelia Nesch, Die Wahlleiterin, und Thomas Strobl, Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg Es lässt sich nicht länger übersehen. Das 2022 novellierte Landeswahlgesetz in Baden-Württemberg ist nicht besser als das alte. Es strotzt nur so voller Ungereimtheiten, Gesetzes- und … Weiterlesen →

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Holzweg statt Rechtsweg / Unsere Wahleinsprüche seit 6/2023: ein Protokoll

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Manfred C. Hettlage

Die Autoren- und Klägergemeinschaft: Dr. Wolfgang Goldmann; Dr. Ing. Robert Mertel; Joachim Kampka; Dr. Manfred C. Hettlage , (verantwortlich); Dr. Ursula Offergeld-Hettlage; Gero von Braunmühl; Dr. Anton Fischer; Dr. Helmut Fleck; Hans Sultze (Rechtsanwalt); Erich Schmidt; Dipl.-Ing. Wilfried Rickscherd; Dieter … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg: Muss die Landtagswahl wiederholt werden?

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Manfred C. Hettlage

Kein Wahlrecht für Minderjährige Baden-Württemberg hat das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt. Die Landtagswahl sollte „jünger“ werden und ist es auch geworden, wie vor allem die AfD und die Linke erfreut bestätigen.Im Grundgesetz heißt es jedoch: „Wahlberechtig ist, wer das … Weiterlesen →

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Muss die Landtagswahl in Baden-Württemberg wiederholt werden?

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Manfred C. Hettlage

Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (Gruppenbeauftragter im Sinne des § 21 Abs. 1 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im März 2026 AktenZ. ……. Verfassungsbeschwerde nach … Weiterlesen →

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Tariftreue und Vertragsfreiheit – Pressenotiz

Veröffentlicht am 26. Februar 2026 von Manfred C. Hettlage

Am 26. Februar 2026 hat der Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD das „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes“ (BT-Drucksache 2174325) beschlossen. Dieses Gesetz ist ein Angriff … Weiterlesen →

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Trüber Wein

Veröffentlicht am 24. Februar 2026 von Manfred C. Hettlage

„Neue Debatte ums Wahlrecht“ – Leserbrief : Zu Münchner Merkur v. 17.2.2026 Familienministerin, Karin Prien, (CDU) sucht nach einem „verfassungsmäßigen Weg, um die Parität von Männern und Frauen im Wahlrecht festzuhalten“. Neu ist an dieser Debatte nichts. Im Gegenteil! Sie … Weiterlesen →

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Fünf Mandatsanmaßungen – jetzt auch in Brandenburg

Veröffentlicht am 8. Februar 2026 von Manfred C. Hettlage

Die Freien Wähler, die FDP, und das BSW haben in ihren Wahlgebieten die Sperrklausel überwunden- Erschienen in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV-blog) v. 5. März 2026 Der Landtagsabgeordnete und Landesfinanzminister, Robert Crumbach (BSW), hat am 5. Januar 2026 der Öffentlichkeit mitgeteilt, … Weiterlesen →

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