Manfred C. Hettlage

Mit der Umittelbarkeit der Wahl unvereinbar

Wer mit zwei Stimmen wählt, holt sich den Teufel ins Haus. Und wer das nicht glaubt, der findet in der Landtagswahl von Thüringen ein lehrreiches Beispiel. Im Landtag von Erfurt gibt es 88 Sitze, in Thüringen aber nur 44 Wahlkreise. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass 44 Landtags­abgeordnete nicht über die Wahlkreise gewählt worden sein können. Von den 44 Wahlkreisen konnten die Kandidaten der CDU 34 für sich gewinnen. Auf die Linken entfielen 9, auf die „Volkspartei“ SPD nur ein Direktmandat. Die Grünen und die AfD gin­gen in allen 44 Wahlkreise als Verlierer vom Platz und erreichten überhaupt kein Direktmandat. Schon hier bricht die wunderschöne Theorie zusammen, die als „personalisierte“ Verhältnis­wahl be­zeichnet wird. Weiterlesen →

Bibliographische Hinweise

• Die gesamte juristische Kommentarlitertur zum Grundgesetz, insbesondere zu Artikel 20 und 38; statt aller hier nur: Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht (Lehrbuch Studienliteratur), 6., wesentlich überarbeitete Auflage, 4/2014 mit ausführlichem Stichwortverzeichnis (ISBN 978-3-406-66169-3).
• Internet-Seite von Matthias Cantow, Martin Fehndrich, Andreas Schneider, Wilko Zicht, www.wahlrecht.de.
• Deutscher Bundestag, Literaturtipp, Wahlrechtsreform, Literaturauswahl 2007 – 2011, mit 45 Titeln, überwiegend Aufsätze in Fachzeitschriften. Die Literaturauswahl steht nicht mehr im Netz und wurde auch nicht fortgeschrieben. Die Bibliothek des Deutschen Bundestags hat sie jedoch auf Anfrage dankenswerter Weise als PDF-Datei zur Verfügung gestellt, so dass sie, in alpabethische Reihenfolge gebracht, vollständig in die nachfolgende Schrifttumsauswahl übernommen werden konnte.
• Meyer, Hans, Die Zukunft des Bundestagswahlrechts, Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß, 2010 mit einem ausführlichen Verzeichnis der Urteilsliteratur bis 2010, S. 5 (im Inhaltsverzeichnis) und mit Kommentierung auf S. 37 ff. Weitere Schrifttumshinweise finden sich in den Fußnoten.
• Nohlen, Dieter, Wahlrecht und Parteiensystem, 6. Aufl. 2009, mit Stichwortregister und einem sehr ausführlichen Schrifttumsverzeichnis auf den Seiten 476 – 507.
• Hettlage, Manfred C., vgl. die Internet-Seite: manfredhettlage.de.w020ffc4.kasserver.com/Ver%C3%B6ffentlichungen/Schwerpunkt Wahlrecht, mit 16 Veröffentlichungen, davon 9 in Printmedien und 7 Internet.
• Arnim v., Hans Herbert, Volksparteien ohne Volk, 2. Aufl. 2009, mit ausführlichem Personenregister.
• Rasche, Joachim, Wie wählen wir morgen, Verhältnis oder Mehrheitswahl in der Bundesrepublik, Schriften der Bundeszentrale für politische Bildung, 3. Aufl. 1969, mit Schrifttumshinweisen auf Veröffentlichungen vor 1968.

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Ist das deutsche Wahlsystem das beste weltweit?

Der typisch deutsche Mischmasch aus Personen- und Parteienwahl hält der Wahlrechts-Politologe Dieter Nohlen – sogar noch in der 6. Auflage seines Buches: „Wahlrecht und Parteiensystem“ (S. 351) – für ein „Modell-Wahlsystem“, das man in alle Welt exportieren sollte. Dem stehen die zahlreichen Urteile des Verfassungsgerichts entgegen, in denen dieser vermeintliche „Exportschlager“ wegen seiner schwerwiegenden Mängel und Missstände wie negative Stimmenmacht, Überhangmandate, leer stehende Wahlkreise, Stimmensplitting, „Koalitionen von Wahlverlierern“ etc. verworfen wurde. Nach dem Urteil v. 25.7.2012 gab es zweitweise überhaupt kein gültiges Wahlrecht in Deutschland, das Nohlen hätte „liefern“ können. Weiterlesen →