Manfred C. Hettlage

Neue Verwaltungszeitschrift – NVwZ 2012, Heft 16, VII

Wie wählen wir 2013? Veröffentlichte und unveröffentlichte Beitrage zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land. Von Manfred C. Hettlage. (Politik und Partizipation, Bd. 7). – Berlin, LIT-Verlag 2012. 186 S., kart. Euro 24,90. ISBN: 978-3-643-11585-0.

Mit beißendem Spott kritisiert Manfred C. Hettlage das in seinen Augen vollkommen überfrachtete Wahlsystem in Deutschland. Die Doppelwahl aus Erst- und Zweitstimme – die so genannte „personalisierte“ Verhältniswahl – wie sie im Bund und zahlreichen Ländern bislang zum Einsatz gekommen ist, bezeichnete er als „mops-gedackelten Windhund“. Hier werde zusammengeführt, was nicht zusammengehört.  Weiterlesen →

Risiken und Nebenwirkungen im dualen Wahlsystem

Fast immer legt das duale Wahlsystem die Regierung in die Hand von Koalitionen. Bei der Verhältniswahl stellt sich deshalb nicht die Frage, welche Partei, sondern welche Koalition gewinnt. Weil Koalitionen erst nach der Wahl entstehen, sind sie der unmittelbaren Entscheidung des Wählers entzogen. Das ist der große „Pferdefuß“ der Verhältniswahl, den man auch bei der Landtagswahl in Niedersachsen vom 20.1.2013 nicht übersehen konnte: Obwohl sie die stärkste politische Kraft im Lande war, ging die CDU – wie zuvor schon in Schleswig-Holstein – in die Opposition. Denn sie hatte keinen Koalitionspartner mehr. Weiterlesen →

Judex non calculat – Richter rechnen nicht

… genau, so ist es! … jetzt ist der Groschen endlich gefallen! Für das Saarland ergibt sich nachfolgend die eigentlich sehr simple Muster-Rechnung: Nach seinem Bevölkerungsanteil stehen dem kleinsten aller Bundesländer 7 Plätze im Berliner Bundestag zu. Das Land ist in 4 Wahlkreise eingeteilt. Es verbleiben also 3 reine Listenplätze. Weiterlesen →

Kostspielige „Schweinerei“

Der Präsident des Bundestags, Prof. Norbert Lammert, MdB, muss tätig werden und gegen Abgeordnete mit Ausgleichsmandat ein Wahlprüfungsverfahren einleiten. Die deutschen Aufstockungsmandate (gemäß  § 6 BWahlG) sind der „Mehrheitsprämie“ im italienischen Wahlrecht vergleichbar, die das Verfassungsgericht in Rom vor wenigen Wochen verworfen hat. Bei der „Mehrheitsprämie“ bekam in Italien die Partei mit den meisten Stimmen einen Nachschlag an Mandaten, der so bemessen wurde, dass dabei die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament deutlich übertroffen wurde. Die Italiener bezeichneten diese wunderbare Vermehrung der Mandate als „porcellum“, auf deutsch als „Schweinerei“. Bei den deutschen Aufstockungsmandaten fällt der Nachschlag den sonstigen Parteien in den Schoß, ist also eine „Oppositionsprämie“. Und diese „Schweinerei“ ist genau so verfassungswidrig. Weiterlesen →

Tutti frutti und Rosinenpickerei

Die Deutschen sind ein Volk der Dichter und Denker. Ihnen ist es nicht genug, dass sie nur mit einer Stimme wählen. Sie wollen zwei Stimmen haben. Manchen genügt selbst das nicht. Sie wollen, dass man im Stimmkreis zwei oder noch mehr Abgeordnete wählen kann. Und die besonders Schlauen wollen nicht nur mit zwei, sondern mit mehr als zwei Stimmen zu den Wahlurnen gehen, um damit nicht nur einen Abgeordneten oder eine Partei, sondern von beidem mehrere zu wählen. Weiterlesen →

Nicht Kopf, nicht Zahl

Die Deutschen lieben klare Wahlentscheidungen nicht, bei denen es heißt: Kopf oder Zahl. Weil man nicht beides haben kann, werfen sie zwei Münzen. Wenn beide Münzen auf Zahl fallen, ist das kein Problem. Fällt eine auf Kopf, die andere auf Zahl, was dann? Werfen die Deutschen dann eine dritte Münze? Tatsächlich, sie tun es: Denn sie gleichen das Wahlergebnis aus, wenn es ihnen nicht passt. Weiterlesen →

Wasch mir den Pelz…

… aber mach ihn nicht nass!“ Ein geflügeltes Wort. Und keines passt besser auf die Doppelwahl mit Erst- und Zweitstimme als dieses: Weil die Direktwahl von Personen in Wahlkreisen und ihre indirekte Wahl über die Listen der Parteien in den Bundesländern beide Vor- und Nachteile haben, bringen die Deutschen beide Verfahren gleichzeitig zur Anwendung. Doch diese „Patentlösung“ gleicht dem Versuch der Quadratur des Kreises. Weiterlesen →