Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Der Hase im Pfeffer  Münchner Merkur, 17. Februar 2017 Es ist nicht so, dass die Wähler nur die Quote bestimmen, mit der die Parteien in den Bundestag einziehen und die konkrete Auswahl der Abgeordneten den Parteioberen überlassen bleibt. Das Grundgesetz … Weiterlesen →

Gewählt wird mit Landeslisten Wie bekannt ist die FDP an der Sperrklausel gescheitert. Sie erreichte 28 Sitze, hätte aber 30 erzielen müssen, um die Hürde von mehr als fünf Prozent aller 598 Sitze zu überwinden. Das hätte durchaus anders kommen … Weiterlesen →

Muss die Bundestagswahl wiederholt werden? Zwei Pressemitteilungen des Autors; Buch-Neuerscheinung 2016: „Die Berliner Republik unter dem Damoklesschwert“; Schriftprobe: „Die Berliner Republik unter dem Damoklesschwert“; Buch-Veröffentlichung: „Wer mit zwei Stimmen wählt …“ (Erschienen 2015); Buchbesprechung zu: „Wie wählen wir 2013?“ (Erschienen … Weiterlesen →

Wie Kaninchen aus dem Hut gezaubert Die einschlägige Entscheidung v. 25.7.2012, BVerfGE 131, 316 ff ( Az. 2 BvE 9/11; 2BvF 3/11; 2 BvR 2670/11) zur Deckelung der Überhänge ist im Internet im Originaltext leicht zugänglich. (Bundesverfas­sungsgericht/Entscheidungen/Datum/… ) Die Richter … Weiterlesen →

 Überhang entfallen –  Ältestenrat untätig Der Wahlkreis Nr. 016 (Potsdam / Potsdam-Mittelmark II / Teltow-Fläming II) konnte nach dem Aus­scheiden von Katherina Reiche (CDU) am 4. September 2015 nicht mehr nachbesetzt werden. Die Landesliste der CDU war erschöpft.

Auf in den Kampf! Auf nach Karlsruhe! Die FDP hatte bei der Bundestagswahl 2013 mit 2,08 Millionen Zweitstimmen 28 Sitze im Bundestag erlangt. Sie kam aber an der Sperrklausel zu Fall und zog nicht in den Bundestag ein. Um die … Weiterlesen →

„Für eine echte Wahlreform“ Wie der „einsame Rufer in der Wüste“ hat sich der frühere Regierungssprecher, Friedhelm Ost, MdB a.D., im „Blog der Republik“ schon zum Jahreswechsel 2015 für die Direktwahl in über­schaubaren Wahlkreisen stark gemacht.

Ausgleich ohne Überhang? Es ist schwer zu verstehen, und die gewöhnlich anzutreffenden Wähler verstehen es ja auch nicht. Bei der Bundestagswahl 2013 entstanden vier sog. „Überhänge“, jeweils eines in Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und im Saarland. Alle vier bei der CDU … Weiterlesen →

Größer als das Siebenfache Als der Bundeswahlleiter das vorläufige Endergebnis der Wahl vom 22.9.2013 verkündet hatte, war man sprachlos. Zwar gab es nur 4 Überhangmandate, viel weniger als man erwartet hatte. Doch diese wurden „ausgeglichen“ – was auch immer das … Weiterlesen →