Archiv der Kategorie: Wahlrecht

DIE ZWEITSTIMME

Veröffentlicht am 20. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Keine unmittelbare Wahl „Von den Abgeordneten werden 299 nach Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen und die übrigen nach Landesvorschlägen (Landeslisten) gewählt.“ So ist es in § 1 Abs. 2 BWahlG niedergelegt. Das bedeutet im Klartext, dass höchstens 299 Mitglieder des Bundestages … Weiterlesen →

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Sperrklausel und Überhänge?

Veröffentlicht am 8. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen →

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Veröffentlicht am 2. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mitglieder in Erfahrung … Weiterlesen →

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BUNDESWAHLGESETZ

Veröffentlicht am 30. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen: (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Veröffentlicht am 11. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen →

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Veröffentlicht am 27. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Veröffentlicht am 18. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →

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KRITIK AM 22. WAHLRECHTS-ÄNDERUNGSGESETZ

Veröffentlicht am 16. April 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – ein Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, dann haben sie auch nicht das entscheidende Wort. Warum „Gegenkommentar“? Die führende Kommentierung des Bundeswahlrechts in Wolfgang Schneider: „BWahlG“, 9. Auflage 2013, wurde von zwei ehemaligen Wahlleitern, Karl Ludwig … Weiterlesen →

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

Veröffentlicht am 17. März 2017 von Manfred C. Hettlage

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →

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VERWIRRENDES VON DER FAZ

Veröffentlicht am 27. Februar 2017 von Manfred C. Hettlage

Leserbrief: „598 Abgeordnete sind genug“ Die FAZ v. 23.1.2017 hat sich unter dem Titel: „598“ mit dem Beitrag der beiden Professoren, Florian Grotz und Robert Vehrkamp, in die Debatte um die erneute Reform des Wahlrechts-Änderungsgesetzes eingeschaltet. Das war überfällig.