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Manfred C. Hettlage,
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Archiv der Kategorie: Wahlrecht
Wahleinspruch von Rechtsanwalt Albert Klütsch
RA Albert Klütsch, Düsseldorfer Str. 3, 50398 Wesseling am 22. November 2017 an Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, MdB Präsident des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1, 11011 Berlin Betrifft: Bundestagswahl vom 24.09.2017 hier: Einspruch gem Art. 41 I … Weiterlesen
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Bürgereingabe
Eingabe an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, – nach § 2 Abs. 2 und Abs. 4 Wahlprüfungsgesetz gegen die ihm in amtlicher Eigenschaft bekannt gewordenen Umstände, die einen Wahlmangel begründen können, Einspruch einzulegen, – sei es durch Beitritt zu dem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Wahlanfechtung, Wahleinspruch, Wahlprüfung
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Beitritt zum Wahleinspruch v. Axel Schlicher u.a.
An den Deutschen Bundestag Hd. des Bundestagspräsidenten Platz der Republik 1, 11011 Berlin, (Vorab per Fax: 030 227-36097) Der im Internet zugängliche Wahleinspruch von Axel Schlicher und anderen ist mir bekannt. Diesem Einspruch trete ich hiermit bei. Ich … Weiterlesen
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PRESSEMITTEILUNG
= 1100 Anschläge Einspruch gegen die Wahl Axel Schlicher, Kaiserslautern, und Manfred Hettlage, München, halten „das geltende Wahlrecht des Bundes für eine verfassungswidrige Fehlkonstruktion“. Sie sind entschlossen, die Bundestagswahl vom 24.9.2017 nach Art. 41 Grundgesetz gemeinsam anzufechten. Ein entsprechender Schriftsatz … Weiterlesen
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Bundestagswahl 2017
Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Direktwahl, Parteienwahl, personalisierte Verhältniswahl, Sperrklausel, Überhangmandate, Verhältniswahl, Wahlrecht, Wahlsystem
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STIMMENSPLITTING
Überhangmandate sind wie Primzahlen Das Stimmensplitting ist die Hauptursache für die leidigen Überhangmandate. Es gibt aber keinen proportionalen Gleichschritt, der sie miteinander verbindet. Das hängt damit zusammen, dass in den 299 Wahlkreisen mit einfacher Mehrheit abgestimmt wird, die Listenwahl aber … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Direktwahl, Erststimme, Überhangmandate, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren
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Leserzuschrift
Die Wahlprüfung ist ein Grundrecht Zu: „So teuer war Demokratie noch nie“, in: Die Welt, 27.9.2017. Der Artikel, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, mit 709 statt 598 Mitgliedern, die in den Bundestag einziehen, wird das Parlament das größte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Bundestagswahl, Erststimme, Überhangmandate, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren
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Leserzuschrift
Wo kein Kläger, da kein Richter Zu: „Sinnlos aufgedunsen“, im Münchner Merkur, 29.9.2017. Der Autor, Maximilian Heim, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag: Es gab nämlich 46 Überhänge, mehr als … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Bundestagswahl, Überhangmandate, Wahlrecht, Wahlverfahren
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