Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Tutti frutti und Rosinenpickerei Die Deutschen sind ein Volk der Dichter und Denker. Ihnen ist es nicht genug, dass sie nur mit einer Stimme wählen. Sie wollen zwei Stimmen haben. Manchen genügt selbst das nicht. Sie wollen, dass man im … Weiterlesen →

Nicht Kopf, nicht Zahl Die Deutschen lieben klare Wahlentscheidungen nicht, bei denen es heißt: Kopf oder Zahl. Weil man nicht beides haben kann, werfen sie zwei Münzen. Wenn beide Münzen auf Zahl fallen, ist das kein Problem. Fällt eine auf … Weiterlesen →

Wasch mir den Pelz… … aber mach ihn nicht nass!“ Ein geflügeltes Wort. Und keines passt besser auf die Doppelwahl mit Erst- und Zweitstimme als dieses: Weil die Direktwahl von Personen in Wahlkreisen und ihre indirekte Wahl über die Listen … Weiterlesen →

Die verdrehte „Palmström“-Regel … … – sie geht auf den bekannten Nonsenspoeten, Christian Morgenstern, zurück und lautet in umgekehrter Fassung, „dass nicht sein darf, was nicht sein kann.“ Man mag es glauben oder nicht: Es gibt überhaupt keine Überhangmandate. Dieses … Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG Niemand ist befugt, den Willen der Wähler auszugleichen Wie der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags inzwischen bestätigt hat, wurde die Bundestagswahl vom September 2013 von  Dr. Manfred C. Hettlage gemäß Art. 41 Grundgesetz unter dem Aktenzeichen WP 187/13 frist- und … Weiterlesen →

Das Leitbild des Gesetzgebers: eine „Kopfgeburt“? Ist die „personalisierte“ Verhältniswahl eine „Kopfgeburt? Niemand kann 598 Plätze im Parlament mit Abgeordneten besetzen, wenn dafür nur 299 Wahlkreise zur Verfügung stehen. Das ist schlicht und einfach unmöglich. Deshalb können von vorne herein … Weiterlesen →

Die Abstimmung „en bloc“ lässt den Wählern keine Wahl Die Italiener bezeichneten ihr bisheriges Wahlrecht als „porcellum“, also als „Sauerei“. Das Verfassungsgericht in Rom hat jetzt das „porcellum“ in zwei Punkten verworfen: die sog. „Mehrheitsprämie“ als auch die geschlossenen Listen, … Weiterlesen →

Offener Brief an Herrn Peer Steinbrück, MdB, SPD-Fraktion, Deutscher Bundestag Große Demokratie, statt große Koalition! Sehr geehrter Herr Steinbrück, ich habe Ihr wunderschönes Interview gelesen, das vor kurzem in der Zeitung stand und bin begeistert. Um so mehr stört es … Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG Im Bundestag gibt es 631 Abgeordnete, aber nur 598 Plätze Eine Woche vor Fristablauf hat Dr. Manfred C. Hettlage gemäß Art. 41 Grundgesetz die Bundestagswahl vom September 2013 angefochten. Zur Begründung weist der rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Publizist aus München … Weiterlesen →

An Herrn Prof. Norbert Lammert, MdB Der Präsidenten des Deutschen Bundestags Platz der Republik 1 11011 Berlin Per Einschreiben mit Rückschein Es gilt das Datum der Zustellung Widerspruch gegen die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gemäß Art. 41 Grundgesetz Hiermit … Weiterlesen →