Archiv der Kategorie: Wahlrecht

So konnte man die Landtagswahl gewinnen „Gallien ist in drei Teile …“ und Thüringen in 44 Wahlkreise aufgeteilt. Die CDU hat 34 der insgesamt 44 Direktmandate gewonnen. Das entspricht einem Anteil von 77 Prozent. Bei der Erststimmen-Wahl überschritten die Wahlkreissieger … Weiterlesen →

Die Mehrheit im Landtag, aber nicht im Volk Würde der Ministerpräsident in Thüringen unmittelbar vom Volk gewählt, könnte Bodo Ramelow dieses hohe Amt niemals erreichen. Er hat die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Volk. In Thüringen wurde am 14.9.2014 … Weiterlesen →

Der „Pferdefuß“ der Verhältniswahl In  Thüringen ist am 14.9.2014 gewählt worden. Welche Koalition nach der Landtagswahl die Regie­rung übernimmt, das bestimmen aber nicht die Wähler, sondern die politischen Parteien. Die Mehrheit der Wähler wollte eine große Koalition. Zu diesen Ergebnis … Weiterlesen →

Mit der Umittelbarkeit der Wahl unvereinbar Wer mit zwei Stimmen wählt, holt sich den Teufel ins Haus. Und wer das nicht glaubt, der findet in der Landtagswahl von Thüringen ein lehrreiches Beispiel. Im Landtag von Erfurt gibt es 88 Sitze, … Weiterlesen →

Bibliographische Hinweise Die gesamte juristische Kommentarlitertur zum Grundgesetz, insbesondere zu Artikel 20 und 38; statt aller hier nur: Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht (Lehrbuch Studienliteratur), 6., wesentlich überarbeitete Auflage, 4/2014 mit ausführlichem Stichwortverzeichnis (ISBN 978-3-406-66169-3). Internet-Seite von Matthias … Weiterlesen →

Ist das deutsche Wahlsystem das beste weltweit? Der typisch deutsche Mischmasch aus Personen- und Parteienwahl hält der Wahlrechts-Politologe Dieter Nohlen – sogar noch in der 6. Auflage seines Buches: „Wahlrecht und Parteiensystem“ (S. 351) – für ein „Modell-Wahlsystem“, das man … Weiterlesen →

Neue Verwaltungszeitschrift – NVwZ 2012, Heft 16, VII Wie wählen wir 2013? Veröffentlichte und unveröffentlichte Beitrage zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land. Von Manfred C. Hettlage. (Politik und Partizipation, Bd. 7). – Berlin, LIT-Verlag 2012. 186 S., kart. … Weiterlesen →

Risiken und Nebenwirkungen im dualen Wahlsystem Fast immer legt das duale Wahlsystem die Regierung in die Hand von Koalitionen. Bei der Verhältniswahl stellt sich deshalb nicht die Frage, welche Partei, sondern welche Koalition gewinnt. Weil Koalitionen erst nach der Wahl … Weiterlesen →

Judex non calculat – Richter rechnen nicht … genau, so ist es! … jetzt ist der Groschen endlich gefallen! Für das Saarland ergibt sich nachfolgend die eigentlich sehr simple Muster-Rechnung: Nach seinem Bevölkerungsanteil stehen dem kleinsten aller Bundesländer 7 Plätze … Weiterlesen →

Kostspielige „Schweinerei“ Der Präsident des Bundestags, Prof. Norbert Lammert, MdB, muss tätig werden und gegen Abgeordnete mit Ausgleichsmandat ein Wahlprüfungsverfahren einleiten. Die deutschen Aufstockungsmandate (gemäß  § 6 BWahlG) sind der „Mehrheitsprämie“ im italienischen Wahlrecht vergleichbar, die das Verfassungsgericht in Rom … Weiterlesen →