Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Ein „legislatorisches Monster“: fünf kapitale Konstruktionsfehler Massiver könnte die Kritik am neuen Wahlrecht kaum noch ausfallen. Hans Meyer, Berlin, hat den Stab über das geltende Bundeswahl-Gesetz – das 22. seiner Art – gebrochen. Es verstoße „eklatant gegen die Forderung des … Weiterlesen →

 … schließt die Verfassung aus“ Am Rande der sog. „Nachrücker-Entscheidung“ v.  26.2.1998, BVerfGE 97, 317 hat das BVerfG einen Satz von großer Tragweite fallen lassen und gesagt: „Die bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Zwar wird dieses obiter dictum im … Weiterlesen →

Kommt die „Magenta-Partei“ doch in den Bundestag? Die Basiszahl für die Berechnung der Fünf-Prozent-Hürde wird durch die Gesamtheit der 598 Mitglieder des Deutschen Bundestags bestimmt. Davon 10 % sind 59,8 und davon nochmal die Hälfte (= 5%) sind 29,9 Köpfe. … Weiterlesen →

Suche nach dem Stein der Weisen Als 1949 das Grundgesetz aus der Taufe gehoben wurde, wollte niemand zur reinen Verhältniswahl zurückkehren wie sie in der Weimarer Reichsverfassung verankert war. Man konnte sich aber auch nicht darauf verständigen, zur klassischen Direktwahl … Weiterlesen →

Lammert: „Mindestanforderungen nicht erfüllt“ Völlig überraschend hat Bundestagspräsident, Prof. Norbert Lammert, MdB, erneut eine Reform des Wahlrechts für die Abgeordneten des Berliner Parlaments gefordert. In einem Interview mit „Cicero“, dem Magazin für politische Kultur, (Ausg. März 2015), sagte Lammert: „(…) … Weiterlesen →

 Neugriechische Mehrheitsbeschaffung Griechenland hat am 25. Januar 2015 vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Der neue Ministerpräsident des Landes wurde am Tag nach der Wahl vereidigt. Die ganze Welt staunt über das Tempo der Regierungsbildung. Vollkommen aus dem Blick gerät dabei, … Weiterlesen →

Überraschend wurde die SPD allein mit den Erststimmen gewählt Im Landtag von Nordrhein-Westfahlen gibt es 181 Sitze, aber nur 128 Wahlkreise. Eine personalisier­te Verhält­niswahl ist daher bei 53 Landtags-Abgeordneten von vorne herein unmöglich. Sie werden nicht mit beiden, sondern nur … Weiterlesen →

 Muss die Bundestagswahl wiederholt werden? Fünf Gründe Im Dezember 2014 sind beim Verfassungsgericht in Karlsruhe unter den Aktenzeichen 2 BvC 64 /14 und 2 BvC  67/14  zwei Wahlprüfungs-Beschwerden eingegangen, die sich inhaltlich sehr ähnlich sind. Die entsprechenden Wahleinsprüche nach Art. … Weiterlesen →

Der Schlüssel zur Macht? Die Landtagswahlen in Thüringen folgen dem bekannten Prinzip der personalisierten Verhältniswahl mit Erst- und Zweitstimme, das auch bei den Bundestageswahlen und in zahlreichen Landtagswahlen anderer Länder in Gebrauch ist. Trotzdem ist dieses System ein „unbekanntes Wesen“ … Weiterlesen →